ZURÜCK

PRESSEMITTEILUNG

01.07.1999

FRANZÖSICHER KASSATIONSHOF WEIST REVISION DER GENERALSTAATSANWALTSCHAFT LYON AB - SCIENTOLOGY ALS RELIGION BESTÄTIGT

(PARIS) Für die Geschichte der Scientology-Kirche in Frankreich begann mit einer gestern bekanntgegebenen Entscheidung des französischen Kassationshofs ein neues Kapitel. Das oberste französische Gericht bestätigte ein Urteil des Berufungsgericht in Lyon - das im Juli 1997 europaweit für Schlagzeilen gesorgt hatte - wonach Scientology Kirche alle Kriterien einer
Religionsgemeinschaft erfüllt.

Die Generalstaatsanwaltschaft war in die Revision zum obersten Gerichtshof gegangen, um neun ergangene Freisprüche (bei drei Verurteilungen) und vor allem die Feststellungen des Oberlandesgerichts Lyon zur Religionseigenschaft von Scientology aufgehoben zu bekommen. Letzteres war ein Hauptanliegen des Anklagevertreters in der Revision.

Der oberste Gerichtshof wies die Revision der Generalstaatsanwaltschaft zu den Freisprüchen ebenso wie zu den Feststellungen über die Religionseigenschaft von Scientology ab und stellte fest, daß die Ausführungen des Oberlandesgerichts zur
Religionseigenschaft von Scientology gut begründet seien und der Anfechtung in der Revision durch die Generalstaatsanwaltschaft standhalten, da sie keine logischen oder rechtlichen Fehler erkennen ließen.

Damit ist die Anerkennung der Religionseigenschaft der Scientology Kirche durch den obersten Gerichtshof in Frankreich festgeschrieben. Nun können Scientologen nach der französischen Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention frei missionieren und ohne Regierungsbeschränkungen ihre Religion praktizieren.

Das Urteil hat auch für die Beurteilung der Scientology Kirche in Deutschland Bedeutung, weil eine erstinstanzliche negative
Entscheidung des Landgerichts Lyon aus dem Jahr 1996 heute noch immer in behördlichen Publikationen gegen Scientology ins Feld geführt wird.

Für den Inhalt und weitere Informationen: Georg Stoffel
Telefon 0 89/27 81 77 33 Telefax 0 89/27 81 77 40