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PRESSEMITTEILUNG

16.01.98
LANDGERICHT HAMBURG:

SCIENTOLOGY IST ALS RELIGIONSGEMEINSCHAFT ANERKANNT

 (Hamburg) Ein ehemaliges Mitglied der Scientology Kirche Hamburg e.V. beantragte beim Landgericht Hamburg Prozeßkostenhilfe, um zwischen 1987 und 1992 geleistete Spendenbeiträge zurückzufordern.Das Landgericht Hamburg wies diesen Antrag jetzt in einem Beschluß (G-Nr. 330 0 169/97) wegen mangelnder Erfolgsaussichten zurück. In dem Gerichtsbeschluß heißt es: "Der Beklagte (die Scientology Kirche Hamburg e.V.) ist als Religionsgemeinschaft anerkannt,
seine Finanzierung über Spendenbeiträge begründet nach allgemeiner Ansicht (dazu zuletzt das Bundesverwaltungsgericht vom 6.11.1997) keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Bei der Bewertung der den Mitgliedern angebotenen Leistungen muß - auch vor dem Hintergrund der in Artikel 4 Grundgesetz gewährten Religionsfreiheit - berücksichtigt werden, daß sich der Beklagte, anders als die Kirchengemeinschaften, die sich u.a. über Steueraufkommen finanzieren können, ausschließlich über Spenden der Mitglieder finanzieren muß."

Für den Inhalt und weitere Informationen: Georg Stoffel, Scientology Kirche Deutschland