PRESSEMITTEILUNG
SCIENTOLOGY KIRCHE ATTACKIERT CDU-ENTSCHEIDUNG ALS
"MENSCHENVERACHTEND UND DISKRIMINIEREND"
(BONN/MÜNCHEN) Als "menschenverachtend und
diskriminierend" hat
die Scientology Kirche Deutschland e.V. (Sitz
München) in einer
ersten Stellungnahme die CDU in Zusammenhang mit einer
Entscheidung
des Oberlandesgerichts Köln attackiert. Das Gericht
hatte eine
Berufungsklage von drei Scientology-Mitgliedern wegen
ihres CDU-Abschlusses
abgewiesen. "Wir werden den Betroffenen raten ihren
Parteiausschluß
durch alle Instanzen anzufechten und Verfassungs-
beschwerde gegen die OLG-Köln-Entscheidung
einzulegen," so Scientology-Sprecherin
Sabine Weber.
Sie warf der CDU "totalitäre Praktiken" vor und sagte:
"Die
`Säuberung` einer politischen Partei von Minderheiten
allein auf-
grund der vermeintlich `falschen Religion` war bislang das
Privileg
undemokratischer Einheitsparteien. Die Glaubensüberzeugung
ist unlösbarer
Bestandteil der als unantastbar garantierten
Menschenwürde. Die Zumutung,
seinem Glauben abzuschwören oder Rechtsnachteile in
Kauf nehmen
zu müssen, erinnerten an die mittelalterliche Inquisition.
Mit seiner
Entscheidung hat das OLG Köln wider den Geist des
Grundgesetzes gehandelt
und unter Verletzung internationaler Menschenrechtspakte und -
konventionen
die Tür zur Etikettierung von Menschen in Rechtssubjekte
erster und
zweiter
Klasse aufgestoßen. Notfalls muß die
Menschenrechtskommission
einen entscheidenen Beitrag für die Rechtskultur leisten
und angerufen
werden, um die innerparteiliche Demokratie in der CDU
wiederherzustellen."
Die Diskriminierung von Scientology-Mitgliedern in
Deutschland wurde
in den letzten Jahren in 17 offiziellen Menschen-
rechtsberichten kritisiert, insbesondere von der
Menschenrechtskommission
der Vereinten Nationen und vom amerikanischen
Außenministerium.
Für den Inhalt und weitere Informationen: Sabine Weber,
Scientology
Kirche Deutschland