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PRESSEMITTEILUNG

24.02.98
ERNEUTE NIEDERLAGE FÜR LEITERIN DER "ARBEITSGRUPPE SCIENTOLOGY"
AUCH OBERLANDESGERICHT URTEILT:

SCIENTOLOGEN DÜRFEN URSULA CABERTA ALS "MENSCHENRECHTSVERLETZERIN"
KRITISIEREN

 
(Hamburg) Nach einem jetzt ergangenen Urteil (Az. 7 U 128/97) des Oberlandesgerichts Hamburg darf die Scientology Kirche Hamburg e.V. Ursula Caberta (Leiterin der "Arbeitsgruppe Scientology" in der Hamburger Innenbehörde) weiterhin "Mißachtung des Grundgesetzes, Verletzung der Menschenrechtskonventionen, Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebots, Amtsmißbrauch, Verletzung des Datenschutzgesetzes, und widerrechtliche Boykottaufrufe" vorwerfen.

Damit scheiterte Caberta mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg auch in der nächsthöheren Instanz. Für ihre in beiden Instanzen verlorene Klage kommen auf Caberta über 20.000 Mark Prozeßkosten zu.

"Es ist für die weltoffene Hansestadt Hamburg kein gutes Aushängeschild, eine `Aufklärerin` zu beschäftigen, die jetzt ihren
Fanatismus und ihre Diskrimierungspraktiken rechtskräftig ins Stammbuch geschrieben bekam," sagte Frank Busch, Sprecher der Scientology Kirche Hamburg.

Ursula Caberta hat aus ihrer Antipathie gegenüber jeder Art von Spiritualität nie einen Hehl gemacht. Religion, Unsterblichkeit
des geistigen Wesens oder gar Ethik - alles Reizwörter für Ursula Caberta, die - wie DER SPIEGEL im Oktober 1997 berichtete - im Leben "schöne Männer, guten Wein und einen vernünftigen Skat" bevorzugt.

Ganz oben auf der Liste der ihr verhaßten Religionen steht die Scientology Kirche. Mit massiven Vorwürfen, Behauptungen,
Warnungen und Mutmaßungen hat sie daher nie gespart. Ihre Zielsetzung gab sie einmal vor der Hamburger Bürgerschaft bekannt: man solle "Deutschland von den Scientologen befreien".

Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigte nun, daß dem Recht zum "Gegenschlag" auch nicht die Tatsache entgegensteht, daß
die Klägerin (Caberta) in ihrer Eigenschaft als Leiterin der Arbeitsgruppe Scientology angegriffen wird, was letztlich
zur Störung der Funktionsfähigkeit dieser Arbeitsgruppe führen kann... . "Da der Beklagte (die Scientology Kirche) für sich
in Anspruch nimmt, eine Religionsgemeinschaft zu sein, ist es konsequent, wenn er Maßnahmen, die sich gegen ihn richten,
als grundgesetz- und menschenrechtswidrig anprangert, und jede gegen ihn gerichtet Äußerung als amtsmißbräuchlich und Verletzung des staatlichen Neutralistätsgebotes bewertet," heißt es in dem Urteil.

Scientology-Sprecher Frank Busch begrüßte das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg als eine "weitere entscheidende Niederlage für Caberta, nachdem bereits 1994 eine von Caberta initiierte Strafanzeige nach einem dreijährigen umfangreichen Ermittlungsverfahren zugunsten der Scientology Kirche eingestellt und Cabertas Beschwerde dagegen 1996 endgültig abgewiesen wurde".

Für den Inhalt und weitere Information: Gisela Hackenjos/Frank Busch, Scientology Kirche Hamburg