Die Vereinten Nationen
wurden 1945 als Weltfriedensorganisation gegründet. Die Gründungsmitglieder haben sich damals verpflichtet, die Charta (auch: Satzung) der Vereinten Nationen durchzusetzen und sich für freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen einzusetzen.
Die Einhaltung und Umsetzung der verschiedenen Konventionen und Erklärungen wird - in bezug auf religiöse Minderheiten - hauptsächlich seitens des Wirtschafts- und Sozialrates (ECOSOC) und dem im Jahre 1977 gegründeten Menschenrechtsausschuß (HRC) überwacht. Beide Gremien sind nur der Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen unterstellt.
Ein weiteres Menschenrechtsorgan ist die Menschenrechtskommission (CHR), die dem Wirtschafts- und Sozialrat untertellt ist und nebenstehende Berichte veröffentlich hat.
Deutschland ist seit 1973 Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen und zur Einhaltung der oben genannten Konventionen verpflichtet.
Weiterführende Informationen sind auf der Website der Vereinten Nationen zu finden: http://www.un.org bzw. http://www.unhrc.ch (Menschenrechtsausschuß). |
![]() Deutsche Teilübersetzung ( als PDF )
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| Die International Helsinki Federation for Human Rights (Internationaler Bund von Helsinki für Menschenrechte) ist ein selbstverwalteter Verband von nichtstaatlichen gemeinnützigen Organisationen in Europa, Nordamerika und Zentralasien. Die IHF wurde 1983 aus einer losen Verbindung von Menschenrechtorganisationen etabliert und hat autonome Repräsentanzen in nahezu allen 55 OSZE- Mitgliedsstaaten. Der Sitz des Sekretariats der IHF ist Wien/Österreich. Die Zielsetzung der IHF ist die Überwachung der Befolgung
Zu diesem Zweck steht die IHF in ständiger Verbindung mit zahlreichen Regierungsorganisationen und anderen Menschenrechtsgruppen. | ![]()
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Die OSZEwurde in den frühen siebziger Jahren unter dem Namen "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)" als ein mehrstaatliches Forum für Dialog und Verhandlungen zwischen Ost und West gegründet.
In der 1975 unterzeichneten KSZE-Schlußakte von Helsinki sind die grundlegenden Prinzipien festgelegt, die das Verhalten der Staaten untereinander sowie gegenüber ihren Bürgern regeln. Bis 1990 bestand die KSZE aus einer Abfolge von Treffen und Konferenzen, die Normen und Verpflichtungen festlegten und in regelmäßigen Abständen deren Umsetzung überprüften. Das Gipfeltreffen von Paris 1990 gab der KSZE eine neue Richtung. In der Charta von Parisfür ein neues Europa wurde die KSZE aufgerufen, zur Gestaltung des historischen Wandels in Europa beizutragen und sich den neuen Herausforderungen der Ära nach dem Kalten Krieg zu stellen. Um die Durchführung dieser Aufgaben zu ermöglichen, wurden verschiedene Büros und Institutionen geschaffen, die Treffen fanden in regelmäßigeren Abständen statt und die Arbeit der Konferenz erhielt deutlichere Strukturen.
Auf dem Gipfeltreffen in Budapest 1994 gelangten die Teilnehmerstaaten zu der Erkenntnis, daß die KSZE über eine bloße Konferenz hinausgewachsen war, und sie änderten ihren Namen in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies gab der Organisation neuen politischen Auftrieb und spiegelt auch die Entwicklung der Institutionen der KSZE nach dem Ende des Kalten Krieges wider.
Weiterführende Informationen zur OSZE sind im Internet unter http://www.osce.org bzw. http://www.osce.org/odihr/ zu finden. |
Bericht zum "Meeting on Freedom of Religion and Belief", 22.3.1999
Eine der wichtigsten der Institutionen der OSZE ist das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, kurz ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights) in Warschau/Polen. Es wurde auf der Grundlage zweier weiterer zwischenstaatlichen Vereinbarungen, dem sogenannten Kopenhagen Dokumentund der Charter (Satzung) von Paris für ein Neues Europa, im Jahre 1990 zuerst als "Büro für Freie Wahlen" (Office for Free Elections, OFE) etabliert. Im Jahre 1992 kamen weiterte Funktionen für das Büro hinzu und es wurde in das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte umbenannt. Hier finden regelmäßig Beratungen von Regierungsrepräsentanten zu Menschenrechtsfragen statt.
Das Europäische Büro für Menschenrechte der Scientology Kirche (Brüssel) ist eine eingetragene Nichtregierungsorganisation (NRO, engl. NGO) bei der OSZE und nimmt regelmäßig an Sitzungen der OSZE zum Thema Religionsfreiheit teil.
Deutschland ist seit 1973 Mitglied der KSZE/OSZE und hat die Vereinbarungen der Schlußakte von Helsinkiund der Pariser Charta für ein Neues Europa als verbindlich anerkannt.
Zum Download: Schlußakte von Helsinki von 1975 (PDF, 203 kB) Kopenhagen Dokument von 1990 (PDF, 71 kB) Charta von Paris für ein Neues Europa von 1990 (PDF, 83 kB) |
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Die CSCE ist ein unabhängiges Gremium der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Auftrag, die Befolgung der Schlußakte von Helsinki seitens der Teilnehmerstaaten der OSZE zu überwachen und die Durchsetzung der Prinzipien der Schlußakte sowie der nachfolgenden Vereinbarungen anzuregen. Sie besteht aus neun Mitgliedern des US Senats und weiteren neun Mitgliedern des Repräsentantenhauses sowie jeweils einem Mitglied des amerikanischen Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Wirtschaftsministeriums.
Die CSCE gibt ein monatliches Magazin (CSCE Digest) heraus, das sich regelmäßig mit dem Thema der Religionsfreiheit in Europa und auch in Deutschland befasst und entsendet regelmäßige sogenannte "Missions" in die jeweiligen europäischen Länder, die sich vor Ort über die Lage der Menschenrechte informieren. Seit Ende 1997 beschäftigt sich die CSCE verstärkt mit Religionsfreiheit in Deutschland. Weiterführende Informationen sind im Internet unter http://www.house.gov/csce/ zu finden. |
CSCE Digest Ausgaben zum Thema Religionsfreiheit in Europa (englisch)
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