Scientology ist eine Religion
 
Wie bereits dargelegt, fußt die Diskriminierungspolitik der Bundesregierung gegen mißliebige Minderheitsreligionen im allgemeinen und Scientology im besonderen auf der bloßen Behauptung, es handle sich im jeweiligen Falle gar nicht um eine Religionsgemeinschaft. Der Frage nach der Religionseigenschaft von Scientology kommt insofern zentrale Bedeutung zu, auch wenn eine diesbezügliche Beurteilung dem Staat von vornherein nicht zusteht. Würde die Bundesregierung eingestehen, daß es sich bei der Scientology Kirche um eine Religionsgemeinschaft handelt, würde sie sich gleichsam selbst der jahrelangen Diskriminierung beschuldigen. Für die Bundesregierung wie auch für die meisten Enquete-Mitglieder ist es essentiell, daß Scientology keine Religion sein darf.

 Gleichzeitig wird mit dieser Frage aber auch ein Thema zum Diskussionsgegenstand erhoben, das von kompetenten Gremien längst abschließend geklärt ist. Es gibt Hunderte von Entscheidungen von Gerichten und Behörden auf der ganzen Welt, davon über 30 allein in Deutschland, die Scientology als "bona fide", als echte Religion bestätigen.

 Trotz dieser zahlreichen gerichtlichen Bestätigungen der Religionseigenschaft von Scientology führen einige Vertreter der Bundesregierung nach wie vor zwei deutsche Gerichtsentscheidungen (Bundesarbeitsgericht und Bundesverwaltungsgericht) an, die angeblich das Gegenteil belegen würden. Um diese unhaltbare Position zu untermauern, werden beide Entscheidungen wissentlich oder aufgrund mangelnder rechtlicher Kenntnisse falsch interpretiert.

 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im Jahre 1995 nur über die Frage zu entscheiden, ob in einem bestimmten Fall die ordentlichen oder die Arbeitsgerichte zuständig sind. Doch das Gericht stellte die Prozessordnung auf den Kopf und nahm plötzlich zur Religionseigenschaft von Scientology Stellung, just in einem Augenblick, als die Bundesregierung und der Bundesarbeitsminister wegen ihres diskriminierenden Vorgehens gegen die Scientology Kirche und ihre Mitglieder international ins Kreuzfeuer der Kritik geraten waren.

 Die Ausführungen des Gerichts zur Religionseigenschaft der Scientology Kirche sind weder endgültig noch bindend, vielmehr stellen sie ein klassisches obiter dictum dar, wie die juristische Fachsprache eine gerichtliche Meinungsäußerung beschreibt, die mit dem Verhandlungsgegenstand und der Entscheidung überhaupt nichts zu tun hat. Dieser wichtige Umstand hält Regierungsvertreter in Deutschland bislang aber nicht davon ab, die Tatsachen zu ignorieren und die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts als eine gleichsam endgültige Klassifizierung der Scientology Kirche zu bezeichnen. Die Scientology Kirche hatte im Laufe dieses Verfahrens übrigens zu keiner Zeit die Gelegenheit bekommen, zur Frage der Religionseigenschaft Stellung zu nehmen, - weil sie nicht die eigentliche Streitfrage war. Diese Frage wurde gerichtlicherseits nicht einmal in den Raum gestellt - eine eindeutige Verletzung des grundlegenden Anspruchs auf rechtliches Gehör.

 Daß die Sichtweise des Bundesarbeitsgerichts, wonach die Scientology Kirche nicht als Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft einzustufen sei, bisher noch von keinem Gericht geteilt wurde, läßt sich beispielhaft an einer Entscheidung das Hamburger Verwaltungsgerichts aufzeigen. Das Gericht schreibt dazu in seinem rechtskräftigen Urteil vom November 1995: "Diese Sichtweise ist - ohne daß die Kammer sich hier zu der Frage, ob es sich bei dem Kläger um eine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft handelt (vgl. dazu zuletzt einerseits HmbOVG, Beschl. v. 24.8.1994, OVG Bs III 326/93: nach vorläufiger Einschätzung dafür, und andrerseits BAG, Beschl. v. 22.3.1995, 5 AZB 21/94: dagegen), - mit Art. 4 GG nicht vereinbar -". Das Hamburger Verwaltungsgericht machte deutlich, daß es nicht bereit ist, der pauschalen Argumentation des BAG zu folgen.

 Auch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) wird von den weltanschaulichen Gegnern der Scientology Kirche gerne anders interpretiert, als sie nachzulesen ist. Das BVerwG hatte lediglich eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg bestätigt. Das OVG Hamburg hatte entschieden, daß die Scientology Kirche Hamburg e.V. für einen Teilbereich ihrer Aktivitäten eine Gewerbeanmeldung einreichen müsse. Das Gericht bemerkte ausdrücklich, daß "die Gewerbeordnung auch Anwendung findet, wenn es sich bei dem Kläger - wovon das Gericht ohne nähere Prüfung zugunsten des Klägers ausging - um eine Religionsgemeinschaft handelt". Beide Entscheidungen bedeuten also keinesfalls, daß Scientology Kirchen nicht religiöser Natur sind. Diese Tatsache wird wissentlich unterschlagen und ins Gegenteil verkehrt.

 Nichtsdestotrotz ist auch diese Entscheidung des OVG Hamburg hinsichtlich der Gewerbeanmeldung für bestimmte kirchliche Dienste alles andere als unumstritten. Einer der führenden Gewerberechtsexperten in Deutschland, Prof. Dr. Friauf, stellte nach einer umfassenden Untersuchung zu den Aktivitäten der Scientology Kirche in Hamburg fest:

 "Im Ergebnis steht damit fest, daß [die Feststellung], die Aktivitäten der Scientology Kirche - [seien] gewerberechtlich relevant -, auch mit den verfassungsrechtlichen Rechtspositionen der Scientology Kirche aus Artikel 140 [Grundgesetz] - unvereinbar ist."

In seinem Urteil vom 6. November 1997 klärte das Bundesverwaltungsgericht mittlerweile auch die Gewerbefrage zugunsten der Scientology Kirche (siehe Punkt VI im vorhergehenden Kapitel).

 Weniger gerne hören Bundesregierung und Enquete-Mitglieder auch die andere Seite der Medaille: In den bedeutenden westlichen Demokratien ist Scientology vollständig als Religion anerkannt. Im Mutterland der Scientology Kirche, den Vereinigten Staaten, wurde die religiöse Natur von Scientology schon kurze Zeit nach der Religionsstiftung anerkannt und seitdem in zahlreichen Entscheidungen amerikanischer Gerichte bestätigt.

 Die wohl eindeutigste und maßgeblichste Anerkennung kam im Oktober 1993 zustande, als die amerikanische Bundessteuerbehörde (IRS) - die größte Steuerbehörde der Welt - mehr als 150 Scientology Kirchen und den mit ihr verbundenen Körperschaften Steuerbefreiung gewährte. Weiterhin stellte der IRS fest, daß die Scientology Kirchen ausschließlich für religiöse und gemeinnützige Zwecke tätig sind. In dieser gründlichsten und längsten Untersuchung der IRS wurden nicht nur die Lehre der Kirche in Theorie und Praxis sowie ihr Finanzwesen, ihre Richtlinien und ihre Tätigkeiten im einzelnen überprüft. Die IRS ging auch Vorwürfen von Scientology-Kritikern nach. Jeder einzelne dieser Vorwürfe stellte sich als haltlos heraus. (Sowohl Enquete-Mitglieder als auch andere "Sektenexperten" versuchten diese, für ihre Zwecke wenig geeignete Entscheidung als "Unterwanderung der IRS" hinzustellen. Der IRS selbst beendete im Dezember 1997 diesbezügliche Unterstellungen mit einer weltweiten Presseerklärung. Ihr wesentlicher Inhalt: Die Scientology Kirche in den Vereinigten Staaten hat umfangreich und eindeutig nachgewiesen, daß sie ausschließlich religiöse und gemeinnützige Zwecke verfolgt.)

 In Australien wurde Scientology schon im Jahre 1974 als Religion anerkannt, als dem ersten Scientology-Geistlichen die amtliche Genehmigung für Eheschließungen erteilt wurde. An diesem Status hat sich seitdem nichts geändert.

 Im Jahre 1983 kam zur vollständigen religiösen Anerkennung der Kirche in Australien auch noch die Gewährung des Status der Steuerbefreiung hinzu. Der Höchste Gerichtshof von Australien entschied einstimmig: "Die Schlußfolgerung, daß sie [die Scientology Kirche] eine religiöse Einrichtung mit dem Recht auf Steuerbefreiung ist, ist unumstößlich."

 Das Gericht stellte fest: "Das Wesen von Scientology ist ein Glaube an die Wiedergeburt und ein Sich-kümmern um die 'Durchreise' des 'Thetans', des Geistes oder der Seele des Menschen - und die letztendliche Befreiung des 'Thetan' aus seiner Gebundenheit an den Körper. Die Existenz des Höchsten Wesens - ist schon Bestandteil der frühen Schriften von Hubbard. Die Vorstellungen von Scientology erfüllen die ersten beiden Kriterien [einer Religion]: sie beinhalten den Glauben an das Übernatürliche und befassen sich mit der Stellung des Menschen im Universum sowie mit seiner Beziehung zu übernatürlichen Dingen. Scientology in Australien erfüllt auch all die anderen der oben genannten Kriterien."

 In Österreich ist die Kirche unter dem Vereinsrecht als Religionsgemeinschaft eingetragen. Im Jahre 1995 kam es in einem Gewerbeanmeldungsverfahren zu einer Verhandlung vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat von Wien. Die im August 1996 verkündete letztinstanzliche Entscheidung des Senats bestätigte die Religionseigenschaft von Scientology. Sie beinhaltete eine detaillierte Analyse der kirchlichen Aktivitäten und kam zu dem Schluß, daß die Kirche ausschließlich für wohltätige und religiöse Zwecke tätig ist und daß ihre Finanzierung durch Spenden für kirchliche Dienste vollkommen angemessen und vergleichbar mit dem System in christlichen, islamischen und buddhistischen Gemeinschaften ist.

 In Kanada wurde Scientology von verschiedenen Gerichten und Behörden als Religion anerkannt. In ganz Kanada besitzen die Kirchen Religionsstatus. Scientology-Geistliche sind in jeder Provinz, in der es Scientology Kirchen gibt, berechtigt, Eheschließungen durchzuführen.

 In Frankreich haben mehrere Gerichte die religiöse Natur von Scientology anerkannt, wie z. B. das Berufungsgericht Paris in den Jahren 1980, 1981 und 1982. Im Jahre 1994 stellte das Zivilgericht Nanterre fest, daß Scientology eine Religionsgemeinschaft ist.

 Ende Juli 1997 schließlich erklärte das Berufungsgericht Lyon, daß Scientologen in Frankreich ohne jeden Zweifel ein Recht darauf hätten, ihre Religion frei zu praktizieren und ohne staatliche Beschränkung missionarisch tätig zu sein. Wie dargelegt sorgte der französische Urteilsspruch bei der Bonner Enquete-Kommission für helle Aufregung. Die Vorsitzende Ortrun Schätzle sieht in dieser Entscheidung und in dem Umstand, daß Scientology auf dem Titelkopf der zweitgrößten italienischen Tageszeitung werbe, sogar den Beleg dafür, daß Scientology "zunehmend zum europäischen Problem werde". Deshalb, so forderte sie, sollen sich jetzt auch die EU-Innenminister mit dem "Problem" befassen. So absurd und entlarvend eine derartige Reaktion auf einen, den vorgefaßten Plänen der Bonner Enquete zuwiderlaufenden, Sachverhalt auch sein mag: innerhalb des Denkgebäudes vieler Enquete-Mitglieder ist sie natürlich genauso "folgerichtig" wie eine Reihe ihrer anderen Forderungen, Beschlüsse und "Untersuchungsergebnisse".

 Auch in Italien wurden über ein Dutzend Urteile zugunsten von Scientology gefällt, die alle die religiöse Natur von Scientology bestätigen.

 Im Oktober 1997 bestätigte der Höchste Gerichtshof von Italien erneut die religiöse Natur von Scientology.

 In Holland ist die Scientology Kirche von mehreren Steuerarten befreit und wird schlichtweg als neue religiöse Bewegung betrachtet.

 Neben Gerichten und Behörden kamen auch Professoren für vergleichende Religionswissenschaft und andere Experten aus Deutschland, den Vereinigten Staaten, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan, Neuseeland, Südafrika, Finnland, Dänemark, Argentinien, Spanien und vielen anderen Ländern nach eingehenden wissenschaftlichen Untersuchungen zu dem unumstößlichen Ergebnis, daß Scientology eine Religion ist.

 Hier einige Auszüge:

 "Der Glaube an einen persönlichen Gott ist zwar für die großen christlichen Bekenntnisse kennzeichnend, keineswegs aber für alle unzweifelhaft als religiöse Bekenntnisse anerkannten Religionsgemeinschaften bzw. Bekenntnisse, wie etwa den Buddhismus. Wesentlich ist insofern außer dem Vorhandensein eines Zusammenschlusses von Personen, der von einem Konsens hinsichtlich des Sinns menschlicher Existenz und über wesentliche Prinzipien für die Lebensgestaltung getragen ist, vor allem auch die Transzendenz des Inhalts des Glaubens und in der Regel auch der Glaube an eine wie auch immer geartete Fortexistenz nach dem Tode. - die Scientology Kirche Deutschland und - erfüllen alle diese Voraussetzungen -"

- Prof. Dr. Ferdinand Kopp, Passau, in Neue Juristische Wochenschrift, Heft 40, 42. Jahrgang, 4. Oktober 1989

 "Wir kommen daher - zu dem Ergebnis, daß es sich bei Scientology nicht um eine Spielart des Buddhismus oder um eine neu-hinduistische Religion handelt, sondern um eine Neu-Religion, wobei sich der Begriff 'neu' vor allem auf die jüngere geschichtliche Existenz dieser Religion bezieht."

 - Dr. Dr. G. Wießner, Professor für allgemeine Religionsgeschichte, 1980

 "Aufgrund der genannten Grundvoraussetzungen und meiner Forschungsarbeiten über die Scientology Kirche kann ich ohne Zögern bestätigen, daß die Scientology Kirche eine bona fide Religion darstellt. Sie besitzt alle wesentlichen Merkmale anderer Weltreligionen."

- Frank K. Flinn, Dr. phil., Außerordentlicher Professor für Religionswissenschaft, Universität Washington, Saint Louis, Missouri, 22. September 1994

 "Aufgrund meiner beruflichen Ausbildung und der oben zusammengefaßten wissenschaftlichen Studien bin ich davon überzeugt, daß Scientology in jeder Hinsicht eine Religion darstellt."

- Lonnie D. Kliever, Dr. phil., Professor für Religionswissenschaft, Southern Methodist University, Dallas, Texas, 26. September 1994

 "Scientology weist die charakteristischen Merkmale einer Religion auf. Sie verfügt über eine Theologie, einen Satz von Übungen, mit denen der spirituelle Teil eines jeden menschlichen Wesens erreicht werden kann, eine 'sehr bürokratisierte' Kirchenstruktur und religiöse Riten. Verschiedene andere Autoren vor uns, selbst die kritischsten, haben nicht an der religiösen Natur der Scientology gezweifelt -"

 - Regis Dericquebourg, Professor für Religionssoziologie, Universität Lille III, Lille, Frankreich, 22. September 1995

 "Unter Berücksichtigung all dieser Gesichtspunkte steht für mich eindeutig fest, daß Scientology eine bona fide Religion ist und daß sie als solche betrachtet werden sollte. - Das individuelle Eingehen auf jedes Mitglied beim Auditing (seelsorgerische Beratung) und die intensive Ausbildung von Auditoren (seelsorgerische Berater) stellen ein Bemühen um den spirituellen Fortschritt jedes einzelnen dar, das in seiner seelsorgerischen Fürsorge alles übertrifft, was konventionellere Formen organisierter Priesterschaft anbieten können."

- Dr. Bryan Ronald Wilson, emeritierter Dozent und Professor für Soziologie, Oxford University, England, Februar 1995

 "Was Scientology als Religion auszeichnet, ist zunächst ihre Ähnlichkeit mit anderen Religionen (wie in dieser Studie bereits dargelegt). Weiterhin macht - insbesondere im Licht der westlichen Unterscheidung zwischen den Begriffen 'weltlich' und 'religiös' - alles, was in Scientology gesagt oder getan wird, in unserer Kultur nur dann einen Sinn, wenn Scientology als Religion verstanden wird."

- Dario Sabbatucci, Professor für Religionsgeschichte, Universität Rom, Italien,

12. Dezember 1983

 "Scientology besitzt darüberhinaus das vollständige Erscheinungsbild einer Religion. Deshalb muß man der Meinung Ausdruck verleihen, daß sie innerhalb einer Gesellschaft, in der Religionsfreiheit herrscht, mit den Möglichkeiten ausgestattet werden sollte, mit denen sie die religiösen Bedürfnisse ihrer Mitglieder und Anhänger zufriedenstellen kann."

- Per-Arne Berglie, Professor für Religionsgeschichte, Universität Stockholm, Schweden, 20. März 1996

 "Scientology scheint sich von Beginn an und als grundlegende Lehre eine spirituelle Einstellung zum Leben zu eigen gemacht zu haben - in ihrer umfassenden Lehre von der spirituellen Natur des Menschen und von seiner unzerstörbaren Wesenheit steht sie in Übereinstimmung mit den meisten der Weltreligionen."

- Geoffrey Parrinder, emeritierter Professor für vergleichende Religionswissenschaft der University of London, Fellow des Kings's College

 "Mit diesen religiösen und erzieherischen Initiativen hat die Scientology Kirche ihren Platz unter den Religionen Südafrikas etabliert. - Die Scientology Kirche [verdient] fortgesetzte Anerkennung und Beachtung als eine Religion in Südafrika."

- David Chidester, Professor für vergleichende Religionswissenschaft, Universität Kapstadt, Südafrika

 "Zusammenfassend kann man zu keiner anderen Entscheidung kommen, als daß Scientology eine Religion ist. Sie hat mehr Ähnlichkeiten mit japanischen Religionen als mit westlichen Religionen, und aus diesem Grund kann sie im Westen mißverstanden werden, weil sie wenig Ähnlichkeiten mit den dortigen Hauptreligionen aufweist."

 - Fumio Sawada, Achter Träger der Geheimnisse des Yu-itso Shinto, der ältesten Religion in Japan, und einer der angesehensten Religionsexperten Japans,

April 1996

 "Aus dem Vorstehenden muß der Schluß gezogen werden, daß Scientology in ihrer gegenwärtigen Form eine Religion ist, die bedeutsame religiöse Dienste, charakteristische Glaubensgrundsätze und eine klar umrissene Organisation umfaßt."

- Harri Heino, Professor der Theologie, Leiter des Forschungszentrums der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Finnland, 26. Oktober 1995

 "Im Lichte dieser Untersuchung von Scientology, unter Heranziehung der Elemente der modernen, wissenschaftlichen Definition von Religion, ist es offensichtlich, daß Scientology eine Religion ist. Sie hat ihre eigenen, schriftlich niedergelegten, charakteristischen Glaubensvorstellungen an eine unsichtbare, spirituelle Ordnung, ihre eigene charakteristische religiöse Praktik und ein rituelles Leben, und sie verfügt über ihre eigenen maßgebenden Schriften und gemeinschaftsbildenden Aktivitäten."

- M. Darrol Bryant, Dr. phil., Professor für Religion und Kulturformen, Renison College, Universität Waterloo, Ontario, Kanada, 26. September 1994

 Zwölf international anerkannte Religionswissenschaftler, darunter auch einige der oben genannten, haben 1997 die deutsche Regierung und die CDU öffentlich wegen ihrer Diskriminierungspolitik kritisiert. Bei diesen Wissenschaftlern handelte es sich um Professoren renommierter Universitäten auf der ganzen Welt, einschließlich der Universität Oxford, der Katholischen Universität von Louvain in Belgien und den Universitäten von Rom, Kopenhagen, Helsinki, Toronto, Dallas und Washington.

 Die vorstehenden Beispiele maßgeblicher Entscheidungen und Beurteilungen von Gerichten und Regierungsbehörden aus aller Welt sowie von Religionswissenschaftlern und -Soziologen stellen nur einen kleinen Ausschnitt eines großen anerkennenden Spektrums dar.

An der Religionseigenschaft der Scientology kann es keinen vernünftigen Zweifel geben.

Die Bundesregierung sollte sich darüber im klaren sein, daß die konstante Ignorierung obiger Entscheidungen und Gutachten, die ständig mehr werden, keinen rechtsstaatlich vertretbaren Weg im Umgang mit der Scientology Kirche darstellt. Dieser Ignoranz wird letztlich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch kein Erfolg beschieden sein.

 

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